1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge, die zwischen der e-bike schahl OHG und dem Kunden von e-bike schahl OHG begründet werden, soweit nichts anderes vereinbart wird.
2.1 Bei den von der e-bike schahl OHG angebotenen Artikeln handelt es sich nicht um rechtlich verbindliche Verkaufsangebote.
2.2 Mit der Bestellung der Ware gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählte Ware ab.
2.3 Die e-bike schahl OHG kann das Angebot des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages nach dessen Eingang innerhalb von drei Werktagen durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung bezüglich der bestellten Waren oder Dienstleistungen annehmen.
2.4 Die e-bike schahl OHG übernimmt für die Produkte kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, sich bei einer nicht richtigen oder nicht ordnungsgemäßen Selbstbelieferung durch Zulieferer von der Verpflichtung zur Erfüllung des Kaufvertrages zu lösen. Bei Nichtverfügbarkeit oder im Falle einer nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird die e-bike schahl OHG den Kunden unverzüglich informieren. Die e-bike schahl OHG erstattet eine von dem Kunden bereits erbrachte Gegenleistung im Falle des Rücktritts unverzüglich an den Kunden zurück.
3.1 Die angegebenen Preise sind Endpreise zuzüglich anfallender Frachtkosten vom Hersteller oder Importeur in die Schubartstraße 16-18, 70190 Stuttgart. Die Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten, soweit nicht anders vereinbart, bei Abholung in der Schubartstraße 16-18, 70190 Stuttgart.
3.2 Die e-bike schahl OHG teilt dem Kunden jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen.
4.1 Bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden behält sich die e-bike schahl OHG das Eigentum an der Ware vor.
5.1 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
6.1 Soweit die e-bike schahl OHG nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt eingeschränkt: für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet die e-bike schahl OHG nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalspflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung von der e-bike schahl OHG für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von der e-bike schahl OHG auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, jedoch maximal 5 % des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt. Die Bestimmungen des vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB). Vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von der e-bike schahl OHG. Für die Einhaltung der jeweiligen straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
7.1 Daten des Kunden werden nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen erhoben. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDGS) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Ohne die Einwilligung des Kunden werden Daten nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung genutzt. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführungen von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.
8.1 Auf Verträge zwischen der e-bike schahl OHG und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen bestehen.
Verantwortlicher im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der EUDatenschutzgrundverordnung (DSGVO), ist:
Joachim Dave Schahl, Anja Schahl
Unter den angegebenen Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragten könnenSie jederzeit folgende Rechte ausüben:
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Sie können sich jederzeit mit einer Beschwerde an eine Aufsichtsbehörde wenden, z.B. an die zuständige Aufsichtsbehörde des Bundeslands Ihres Wohnsitzes oder an die für uns als verantwortliche Stelle zuständige Behörde.
Eine Liste der Aufsichtsbehörden (für den nichtöffentlichen Bereich) mit Anschrift finden Sie unter: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_linksnode.html
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Joachim Dave Schahl, Anja Schahl
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